Alle Artikel von Webmaster

Bezirksamt soll weiterhin für Friedhof zuständig sein

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Endlich ist die Kuh vom Eis: Bergedorfs Friedhof soll weiterhin in der Zuständigkeit des Bezirksamtes bleiben. Das hat die Bezirksversammlung am 19. Dezember einstimmig beschlossen. Dass es trotz des allseitig interfraktionellen Antrages eine längere Debatte dazu gab, verwunderte ein wenig, mag aber an der emotionalen Bedeutung des Themas liegen. Entscheidend ist, dass nun eine Entscheidung gefallen ist.

Zu Beginn der Sitzung hatten sich Vertreter/innen der Bergedorfer Bürgerhäuser in der öffentlichen Fragestunde über Kürzungen ihrer Zuwendungen beklagt und dem Präsidenten der Bezirksversammlung rund 600 Protestpostkarten ihrer Nutzer/innen überreicht.

Die SPD-Fraktion hatte noch weitere Anträge eingereicht, die allesamt angenommen wurden. Einstimmig gilt dies für den Antrag zur Sanierung des Schlosses. Mehrheitlich wurden die Anträge zum Kulturblatt und zur Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich beschlossen. Damit bekommt Bergedorf-West endlich wieder einen guten Bolzplatz. Schließlich wurde der SPD-Antrag zum Quartiersfonds in Punkt 1 einstimmig und in Punkt 2 mehrheitlich beschlossen.

Entscheidung über den Friedhof verschoben

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 28. November die Entscheidung über die Zukunft des Bergedorfer Friedhofs vertagt. Der entsprechende SPD-Antrag (Drucksache 1765.1), der einer Übertragung der Zuständigekit für den Friedhof auf die „Hamburger Friedhöfe – AöR“ eine klare Absage erteilt, wurde auf Wunsch der CDU auf die Dezember-Sitzung verschoben.

Debattiert und angenommen wurden hingegen die anderen SPD-Anträge, so der zur Dynamischen Anpassung der Ressourcenzuweisung im Zuge der ansteigenden Zahlen von Zuwanderern (Drucksache XIX 1758.1). Dieser wurde ebenso einstimmig angenommen wie der zu Jugend im Parlament 2014 (Drucksache XIX 1760). Bei einer Gegenstimme wurde die Unterstützung der Arbeitsgruppe Partizipation (Drucksache XIX 1762) beschlossen, während der Antrag zu Rieges Gasthof (Drucksache XIX 1783) mehrheitlich durchging.

Zudem wurde in einer Aktuellen Stunde über die Schließung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) am Herzog-Carl-Friedrich-Platz diskutiert. Dabei machte die SPD-Abgeordnete Simone Gündüz deutlich, dass Hamburg unbedingt in sozialräumliche Teilbereiche gegliedert werden müsse, um regionale Unter- oder Überversorgungen mit Ärzten ausgleichen zu können. Aktuell gelte Hamburg leider als ein Versorgungsbezirk, so dass Ärzte sich überall niederlassen könnten. Dies nutze nun Asklepios aus, um seinen Profit zu maximieren.

SPD-Fraktion Bergedorf sagt Nein zur Ausgliederung des Friedhofs

Anträge, Bezirksversammlung

Die SPD-Fraktion Bergedorf stellt für die morgige Bezirksversammlung den Antrag, einer Übertragung des Bergedorfer Friedhofs in die Obhut der „Hamburger Friedhöfe – Anstalt öffentlichen Rechts“ eine Absage zu erteilen. Es gibt aktuell keine Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Bergedorf durch so eine Verlagerung. Deshalb soll der Bergedorfer Friedhof in der Verantwortung des Bezirksamtes verbleiben.

Bewegende Gedenkstunde mit Esther Bejerano

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Die Bezirksversammlung Bergedorf gedachte am 31. Oktober 2013 mit einer Gedenkstunde des 75. Jahrestages der Reichspogromnacht. Dazu war mit Esther Bejerano eine der letzten Überlebenden des KZ-Auschwitz eingeladen worden. Sie las aus ihrem neuesten Buch vor und schilderte ihre Erlebnisse im KZ und ihre Befreiung. Anschließend hatten die Abgeordneten und die zahlreich anwesenden Schülerinnen und Schüler Bergedorfer Schulen die Gelegenheit, Fragen zu stellen, die Frau Bejerano bereitwillig beantwortete.

Nach diesen sehr bewegenden Momenten stiegen die Abgeordneten wieder in die Niederungen der Kommunalpolitik herab und zankten sich über die Gründe, warum der S-Bahnhof Nettelnburg so unbeliebt ist. Zu dem Thema hatten dortige Anwohner über 3000 Unterschriften überreicht, mit denen sie eine Verbesserung der Zustände rund um den Bahnhof anmahnen. Viel Streit gab es auch über die Neuausrichtung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD), der nach dem Willen der Hamburger Bezirksamtsleiter neu ausgerichtet und zum Teil in einen Landesbetrieb ausgegliedert werden soll.

Bei den Anträgen wurden die beiden der SPD-Fraktion zum Wochenmarkt Lohbrügge (Drucksache XIX_1706) und zur Beleuchtung zwischen Stadtteilschule Lohbrügge und Kurt-Adams-Platz (Drucksache XIX_1712) jeweils einstimmig angenommen. Außerdem sprach sich die Bezirksversammlung dafür aus, dass die Funktion eines Integrationsbeauftragten im Bezirk erhalten bleiben müsse. Das Bezirksamt soll entsprechendeVorschläge machen, wie das umgesetzt werden kann.

Wochenmärkte: „Keine Privatisierung ohne Zustimmung der Marktbeschicker!“

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung , , , , , ,
Der Wochenmarkt an der Chrysanderstraße

Der Wochenmarkt an der Chrysanderstraße

Für die Marktbeschicker der Wochenmärkte im Bezirk Bergedorf ergab die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. September Klarheit. Nachdem sie schon im Vormonat gegen eine mögliche Privatisierung der Märkte vor dem Rathaus demonstriert und Unterschriften gesammelt hatten, stellte nun der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Werner Omniczynski, klar: „Keine Privatisierung ohne Zustimmung der Marktbeschicker!“ Statt dessen sollen in einem Arbeitskreis aus Politik, Verwaltung und Marktbeschickern Lösungen für die Zukunft der Wochenmärkte im Bezirk gefunden werden. Dazu gehört auch die Option, dass die Marktbeschicker die Wochenmärkte in eigene Regie übernehmen können. Der Arbeitskreis soll bis zum Frühjahr 2014 Vorschläge vorlegen.

Die Folgen der Haushaltskonsolidierung für den Bezirk Bergedorf nahmen breiten Raum in der Bezirksversammlung ein. Einstimmig wurde ein Antrag der Linken verabschiedet, der das Bezirksamt auffordert, im Hauptausschuss regelmäßig über den Sachstand des Projektes „Bezirksverwaltung 2020“ Auskunft zu geben. In einer entsprechenden Arbeitsgruppe der sieben Hamburg Bezirksämter, versuchen diese Lösungen zu finden, wie die Verwaltung schlanker, effizienter und kostengünstiger gemacht werden kann.

Zudem folgte die Bezirksversammlung zwei Anliegen der SPD. So wurde einstimmig eine Lösung für die Sauberkeit am S-Bahnhof Nettelnburg (Drucksache XIX_1654) gefordert. Mehrheitlich ist das Bezirksparlament auch dafür, dass die Beleuchtung des Tunnels unter der Bergedorfer Straße (Drucksache XIX_1660) nach mehr als einem Jahr endlich repariert werden muss.

Wochenmärkte erhitzen die Gemüter

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung , , , , , , ,
Die Wochenmarkthändler demonstrierten vor dem Rathaus gegen die Privatisierung der Wochenmärkte.

Die Wochenmarkthändler demonstrierten vor dem Rathaus gegen die Privatisierung der Wochenmärkte.

Die Bezirksversammlung stand am 29. August ganz im Zeichen der Wochenmärkte. Die vom Bezirksamt angedachte Privatisierung ließ die Bezirkspolitiker gleich drei Mal das Thema diskutieren. Bereits vor der Sitzung demonstrierten die Marktbeschicker vor dem Rathaus gegen die Privatisierungspläne. Im Rahmen der Bürgerfragestunde überreichten sie dann Bezirksamtsleiter Arne Dornquast 5.700 Unterschriften gegen die Privatisierung. In den folgenden Debatten sprachen sich alle Fraktionen gegen eine Privatisierung der Wochenmärkte aus, SPD, CDU und FDP plädierten zudem für einen Arbeitskreis, der bis zum Frühjahr Konzepte für die Zukunft der Wochenmärkte erarbeiten soll. So wurde das dann auch mehrheitlich in Abänderung eines Antrages der Linken beschlossen (Drucksache XIX_1594.3).

Der zweite Aufreger der Sitzung war der Bürgerentscheid zur Windkraft. Zwar sind hier alle Entscheidungen auf Bezirksebene schon gefallen und der Ball liegt nun im Spielfeld der Bürgerschaft. Dennoch wollte die CDU die Gelegenheit nutzen, ihre mangelhaften Mathematik-Kenntnisse zu demonstrieren, indem sie behauptete, auch Bergedorf und Lohbrügge hätten für den Bürgerentscheid gestimmt. Diese Erkenntnis hatte sie allerdings exklusiv.

Der Kampdeich beim CCB-Fachmarktzentrum soll schöner werden.

Der Kampdeich beim CCB-Fachmarktzentrum soll schöner werden.

Und das dritte Schwerpunktthema war die Zukunft der Bürgerhäuser. Angesichts knapper Kassen legte das Bezirksamt eine Beschlussvorlage vor, die zwar den Häusern eine hauptamtliche Stelle, Mietkosten und Betriebsmittel finanziert. Aber zugleich soll die Gastronomie der Bürgerhäuser nicht mehr finanziell unterstützt werden. Ob das das Ende der Bürgerhäuser bedeutet, wie CDU, Linke und Grüne unterstellten, oder der Auftakt zu einer Umstrukturierung ist, bleibt abzuwarten. Die SPD setzte mit Unterstützung der FDP einen Änderungsantrag (Drucksache XIX_1508.4) durch und plädierte erfolgreich für eine Anhörung der Bürgerhausvertreter im Hauptausschuss.

Außerdem beschloss die Bezirksversammlung auf Vorschlag der SPD (Drucksache XIX_1597) einstimmig einen Ideenwettbewerb für die Verschönerung des Kampdeiches sowie mehrheitlich die Aufstellung eines Müllbehälters am Bahnhof bei den Taxiständen (Drucksache XIX_1601).

Bezirksversammlung online

, ,
Alle öffentlichen Drucksachen der Bezirksversammlung finden sich hier online.

Alle öffentlichen Drucksachen der Bezirksversammlung finden sich hier online.

Die Bezirksversammlung Bergedorf ist mit einem neuen Ratsinformationssystem, sprich: einer Parlamentsdatenbank, online gegangen. Das ALLRIS genannte System ermöglicht es jedem Bürger und jeder Bürgerin öffentlich Drucksachen und Tagesordnungen der Bezirksversammlung und der Ausschüsse einzusehen. Auch sind deren Termine online verfügbar sowie weitere Informationen zur Bezirksversammlung, den Fraktionen und Abgeordneten. Eine Suchfunktion rundet das Angebot ab, das hier verfügbar ist. Schauen Sie mal nach, es lohnt sich!

 

Bergedorfs Haushalte können Strombedarf durch Windkraft decken

, , ,

Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid zur Windkraft am 11. Juli hat heute der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Gladiator in der Bergedorfer Zeitung für einen Sturm im Wasserglas gesorgt. Aufgrund einer Senatsantwort auf seine Kleine Anfrage zur Windkraft wirft Gladiator der SPD Wählertäuschung vor. Denn angeblich widerlege die Senatsantwort die Aussage der SPD, dass Bergedorfs Haushalte ihren Strombedarf durch Windkraft decken könnten, wenn die bisherigen Anlagen durch höhere und leistungsstärkere ersetzt würden. Dumm daran ist nur, dass Herr Gladiator offensichtlich die Antwort des Senates nicht richtig gelesen hat.

Der Senat bezieht sich nämlich nur auf den Anteil der Windenergie nach dem Neubau größerer Windkraftanlagen (Repowering) am Gesamtenergieverbrauch des Bezirks Bergedorf. Der Senat schreibt ausdrücklich: „Der Stromverbrauch aller Haushalte im Bezirk lässt sich nicht ermitteln“. Der Grund ist einfach: Es gibt dazu keine offiziellen Statistiken, der Stromverbrauch kann nur geschätzt werden und hängt von vielen Faktoren ab. Realistische Schätzungen gehen von 1.000 bis 1.500 Kilowattstunden pro Jahr und Person aus. Bei 120.000 Einwohnern im Bezirk kommt man so auf einen Verbrauch der Bergedorfer Haushalte von 120 bis 180 Gigawattstunden (GWh) pro Jahr, je nach Schätzwert. In seiner Antwort geht der Senat von einer Stromproduktion der Windkraftanlagen von 126 bis 189 GWh im Jahr aus. Das würde dann tatsächlich den Strombedarf der Bergedorfer Haushalte decken.

Der Senat bestätigt damit die Position der SPD-Fraktion und tut dies auch bei der Frage der Höhe der Windenergieanlagen (WEA): „Die Stromerzeugung hängt dabei nicht allein von der installierten Leistung ab, sondern auch von der Höhe der WEA: Da in größeren Höhen der Wind stetiger und verwirbelungsfreier fließt, ist hier eine bessere Stromausbeute möglich. In größeren Höhen kann zudem der Rotordurchmesser gesteigert werden, damit vergrößert sich die vom Wind überstrichene Fläche der Anlage und es kann mehr Strom erzeugt werden.“ Kurz: Je höher eine Windkraftanlage ist, desto mehr Strom produziert sie. Deshalb brauchen wir höhere Windkraftanlagen im Bezirk. Würde man sich auf 100 Meter Gesamthöhe beschränken, müssten deutlich mehr Anlagen gebaut werden, um denselben Energieertrag zu erreichen.

Also, ein Sturm im Wasserglas, der durch sorgfältiges Lesen und Recherchieren hätte vermieden werden können. Oder ging es Herrn Gladiator nur um Polemik?

Hitzige Debatten in der Bezirksversammlung

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung , , , , ,

War es die drückende Hitze, dass bei einigen Bezirksabgeordneten die Nerven blank lagen, oder hatte es andere Gründe? Auf alle Fälle war die Sitzung der Bezirksversammlung am 20. Juni durch hitzige Debatten geprägt. Bis nach 22 Uhr debattierten die Abgeordneten über diverse Themen, wobei der geneigte Beobachter bei einigen Beiträgen sich bisweilen an einen Kindergarten erinnert fühlte.

So beschwerte sich z. B. die CDU im Zusammenhang mit einem SPD-Antrag zum Beirat bezirklicher Sportstättenbau (Drucksache XIX_1507) darüber, dass die Bergedorfer Vertreter sich dort angeblich nicht ausreichend für die Interessen des Bezirkes einsetzen würden, schlug aber zugleich das Angebot aus, selbst einen Vertreter zu entsenden, um mannhaft für Bergedorf zu streiten. Begründung: Die CDU wäre vor der ersten Sitzung des Beirates nicht eingebunden worden. Jetzt wolle man nicht mehr mitspielen! Am Ende wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen, wobei nun die Grünen ein Mitglied in den Beirat entsenden und die FDP einen Vertreter.

In diesem Zusammenhang war besonders putzig, dass bei dem SPD-Antrag zum Sportplatz Ladenbeker Weg (Drucksache XIX_1517), der zur Umwandlung zum Kunstrasenplatz  beim Sportstättenbeirat vorgeschlagen werden soll, die CDU eine umfangreiche Vorschlagsliste für weitere umzuwandelnde Sportplätze in den Raum warf, obwohl sie zuvor noch behauptet hatte, Bergedorf werde beim Beirat über den Tisch gezogen und es wären ohnehin schon für die nächsten Jahre Beschlüsse gegen Bergedorf festgezurrt worden. Welchen Sinn, außer Populismus, haben dann diese Vorschläge? Am Ende wurde der Antrag in einer leicht geänderten Fassung (Drucksache XIX_1517_3) bei zwei Enthaltungen angenommen.

Ähnlich kurios war die Stellungnahme der CDU in der Aktuellen Stunde zur Windkraft im Landgebiet. Sie warf den möglichen Betreibern von Windkraftanlagen allen Ernstes vor, dass sie mit ihren Anlagen Geld verdienen wollten! Dabei konnte man förmlich das lautstarke Rotieren von Ludwig Erhard in seinem Grabe hören. Insofern war es hilfreich, dass die SPD darauf hinwies, dass es beim Repowering der Windkraftanlagen im Landgebiet darum geht, möglichst viel sauberen Strom zu produzieren, um alle Bergedorfer Haushalte mit grünem Strom zu versorgen.

Konstruktiver ging es beim Antrag zur Querungshilfe für den Binnenfeldredder (Drucksache XIX_1513) zu, der bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen wurde. Auch der SPD-Antrag zu den Bürgerhäusern (Drucksache XIX_1508) wurde mit großer Mehrheit in geänderter Fassung (Drucksache XIX_1508_2) angenommen.

HAW-Studie: Hohe Akzeptanz der Windkraft im Bezirk Bergedorf!

, , ,

Eine wissenschaftliche Studie der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) zum Thema „Akzeptanz Erneuerbare Energien in Hamburg Bergedorf“ kommt zu dem Schluss, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien im Bezirk Bergedorf auf eine hohe Akzeptanz stößt. 69% der im Rahmen der repräsentativen Studie befragten Bergedorferinnen und Bergedorfer halten einen Ausbau der erneuerbaren Energien in Bergedorf für wichtig. Mit Blick auf die aktuelle Diskussion sind 63% der Befragten für den Ausbau der Windenergie im Bezirk Bergedorf. Nur 19% bis 23% der Befragten lehnen den Ausbau der Windenergie in den betroffenen Gebieten Curslack, Altengamme, Neuengamme und Ochsenwerder ab. Für weitere Informationen konsultieren Sie bitte das FactBook zur Studie.

Die Ergebnisse der Studie sind vor dem Hintergrund des Bürgerentscheids zur Windkraft am 11. Juli bedeutsam, bestätigen sie doch die Vorlage der Bezirksversammlung, die sich für die Ausweisung von vier Flächen für leistungsfähige Windkraftanalgen im Bezirk ausspricht. Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.windenergie-aus-bergedorf.de.