Sitzung

Bekommt Bergedorf ein neues Schwimmbad?

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung

Die Bezirksversammlung hat sich in ihrer Sitzung am 27. November dafür ausgesprochen, die Möglichkeiten für eine neues Schwimmbad in Bergedorf prüfen zu lassen. Angesichts der zu erwartenden Investitions- und Betriebskosten ist es aber fraglich, ob dieser Vorstoß zum Erfolg führen wird. Die Bezirksversammlung beschloss zudem einstimmig, eine Wiederherstellung der Einfeldsporthalle am Mittleren Landweg anzustreben. Eine Abstimmung über die Verteilung der Mittel des Quartiersfonds wurde hingegen auf die Dezember-Sitzung verschoben. Der einzige SPD-Antrag, der fordert, neue Standorte für Altglascontainer zu prüfen, wurde einstimmig angenommen.

Bezirksversammlung: Kurz und schmerzlos

Anträge, Sitzung

In rekordverdächtigen 70 MInuten bewältigten die Bezirksabgeordneten am 30.10.2014 die Tagesordnung der Bezirksversammlung. Mangels großer Aufreger ging es sehr schnell. Das Bezirksamt wurde aufgefordert, sich in die Suche nach einem neuen Standort für die Bücherhalle einzuschalten. Auch die Anträge der SPD-Fraktion wurden ohne Probleme beschlossen. Einstimmig war dies bei den Geruchsbelästigungen in Bergedorf-Süd und bei der Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements und der Runden Tische der öffentlichen Unterbringung der Fall. Die Benennung einer Straße im Neubaugebiet Avenberg wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Diskussion zu Flüchtlingen

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung

Die Bezirksversammlung Bergedorf beschäftigte sich in ihrer Sitzung am 25.09.2014 auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem Thema „Standorte der öffentlichen Unterbringung im Bezirk Bergedorf“. Die SPD machte dabei deutlich, dass die steigenden Asylbewerberzahlen die Stadt dazu zwingen, kurzfristig neue Unterkunftsplätze zu schaffen, damit die Flüchtlinge im Winter nicht in Zelten schlafen müssten. Deshalb führe auch kein Weg an der geplanten Unterkunft von Flüchtlingen auf dem P+R-Parkplatz in Bergedorf-West vorbei, auch wenn der nicht ideal sei.

In der Antragsberatung wurden die SPD-Antrage allesamt einstimmig beschlossen. Dies gilt für Ausfallbürgschaft für die Woche des Gedenkens ebenso wie für die Änderung der Zuordnung von Wahllokalen in Boberg, die Beleuchtung der Stadtteilschule Lohbrügge und die Adresse der neuen Wohnhäuser auf dem Gelände des ehem. AK Bergedorf. Außerdem sprach sich die Bezirksversammlung einstimmig gegen die Zentralisierung des Betreuungsvereins aus.

Bezirksversammlung beschließt Masterplan für die Brookkehre

Bezirksversammlung, Sitzung

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 28. August auf Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen, dass Bezirksamt dazu aufzufordern, für den Entwicklungsbereich Brookkehre einen Masterplan zu entwerfen. Damit sollen die Voraussetzungen für einen neuen Bebauungsplan geschaffen werden, der die vielfältige Nutzung in dem Gebiet auf eine solide rechtliche Grundlage stellt. Zudem möchte die Bezirksversammlung auf SPD-Initiative hin einstimmig die Ausschilderung barrierefreier Bahnhöfe verbessern. Hierzu wurde auch ein Ergänzungsantrag der Grünen mit verabschiedet. Mit einem weiteren Antrag wollte die SPD-Fraktion für Grünflächenrückschnitt und Müllentsorgung am Bahndamm Wehrdeich sorgen. Das beschloss die Bezirksversammlung einstimmig mit dem weitergehenden Änderungsantrag der CDU.

Bezirksversammlung nimmt Arbeit auf

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung

Am 19. Juni ist die Bezirksversammlung Bergedorf zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Dabei hat sie mit Werner Omniczynski (SPD) einen neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter sind Norbert Reichelt (CDU) und Norbert Fleige (Grüne).

Zudem hat das Bezirksparlament insgesamt 12 Fachausschüsse eingesetzt. Im einzelnen sind dies der Hauptausschuss, der Regionalausschuss, der Stadtentwicklungsausschuss, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Verkehr und Inneres, der Ausschuss für Sport und Bildung, der Kulturausschuss, der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Bauangelegenheiten, der Unterausschuss Bau und der Jugendhilfeausschuss.

Zudem beschloss die Bezirksversammlung mehrheitlich eine von der SPD eingereichte Stellungnahme (Drucksache 20-0021.1) zu der geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Brookkehre.

Bezirksversammlung erfreut über Erhalt des Integrationsbeauftragten

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Simone Gündüz

Simone Gündüz

In der Bezirksversammlung am 24. April zeigten sich alle Fraktionen erfreut darüber, dass die Stelle des Integrationsbeauftragten im Bezirksamt erhalten bleibt, was aus einer Mitteilung des Bezirksamtes hervorgeht. Für die SPD-Fraktion erklärte die integrationspolitische Sprecherin Simone Gündüz:, dass das Bezirksamt mit dieser Entscheidung umsetze, „was wir schon zu Beginn der Legislaturperiode mit der Drucksache XIX-211 im August 2011 gefordert hatten. Denn für uns als SPD hat die Integration einen hohen Stellenwert.“ Sie lobte zudem die tatkräftige Unterstützung der Migrantenselbstorganisationen für den Erhalt der Stelle: „Vielen Dank an dieser Stelle für Ihr unermüdliches Engagement!“ Und ganz besonders bedankte sich Gündüz beim Bezirksamtsleiter:  „Vor allem aber möchten wir dem Bezirksamtsleiter Herrn Dornquast ein großes Lob aussprechen, denn ohne seinen großen Einsatz wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Das zeigt, dass das Bezirksamt die Beschlüsse der Bezirksversammlung ernst nimmt und umsetzt.“

Jorge Birkner, Bergedorfs Integrationsbeauftragter

Jorge Birkner, Bergedorfs Integrationsbeauftragter

Passend zu dieser Diskussion beschloss die Bezirksversammlung einstimmig, die Sozialbehörde aufzufordern, sich an der Finanzierung der Stelle des Integrationsbeauftragten direkt oder indirekt zu beteiligen (Drucksache XIX_1967.1). Ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung stimmten die Abgeordneten dem SPD-Antrag  zu LiquidFeedback – eine neue Form der Bürgerbeteiligung (Drucksache XIX_1965) zu. Mehrheitlich wurde ein SPD-Antrag zum Lieferverkehr auf dem Fleetplatz und Edith-Stein-Platz in Neuallermöhe (Drucksache XIX_1968) angenommen, ergänzt durch einen Änderungsantrag der CDU.

Ansonsten stand die Bezirksversammlung ganz im Zeichen des Tätigkeitsberichtes des Bezirksamtes für 2013. Außerdem verabschiedete sich der Präsident der Bezirksversammlung, CHristoph Mallok, nach 40 Jahren Zugehörigkeit aus dem Gremium.

Bergedorfs Schloss

Was kostet die Sanierung des Schlosses?

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung

Die Bezirksversammlungssitzung am 27. Februar 2014 gehörte zu den ruhigeren Veranstaltungen. Wirklich kontrovers wurde es nur bei der Frage, ob der Bergedorfer Bahnhof komplett per Video überwacht werden soll. Das forderte die CDU, alle anderen Parteien hielten davon aber nichts. Ansonsten blieb es weitgehend friedlich. So wurde der SPD-Antrag zur Kostenberechnung Sanierung Schloss (Drucksache XIX_1887) ebenso einstimmig verabschiedet wie die SPD-Anträge zur Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten (Drucksache XIX_1886) und zur Wegeverbindung Moorfleet (Drucksache XIX_1894). Mehrheitlich ging der Antrag zum Zustand der Brücken in Neuallermöhe (Drucksache XIX_1893) durch.

Ruhige Bezirksversammlung zum Jahresauftakt

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Die erste Sitzung der Bezirksversammlung im neuen Jahr verlief am 30. Januar sehr ruhig. Lediglich bei der Frage, wie mit der Vermüllung des Kampdeichs und den dort Alkohol Trinkenden umzugehen ist, gab es eine kontroverse Diskussion, bei der die CDU per Antrag der Verdrängung des Problems das Wort redete, während die anderen Parteien auf konstruktive Problemlösung setzten. Mit Blick auf die Zukunft der Bürgerhäuser waren sich alle Parteien einig, dass im Ausschuss für Sport, Kultur und Schule zusammen mit dem Bezirksamt und den Vertretern der Bürgerhäuser nach Lösungen gesucht werden soll, die Existenz der Bürgerhäuser langfristig zu sichern.

Ansonsten wurden die vier Anträge der SPD-Fraktion allesamt einstimmig genehmigt. Das gilt für die Verteilung der Sondermittel und der Kulturmittel ebenso wie für die Beleuchtung vom Parkplatz Binnenfeldredder und das Hinweisschild am Bahnhof Nettelnburg.

Bezirksamt soll weiterhin für Friedhof zuständig sein

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Endlich ist die Kuh vom Eis: Bergedorfs Friedhof soll weiterhin in der Zuständigkeit des Bezirksamtes bleiben. Das hat die Bezirksversammlung am 19. Dezember einstimmig beschlossen. Dass es trotz des allseitig interfraktionellen Antrages eine längere Debatte dazu gab, verwunderte ein wenig, mag aber an der emotionalen Bedeutung des Themas liegen. Entscheidend ist, dass nun eine Entscheidung gefallen ist.

Zu Beginn der Sitzung hatten sich Vertreter/innen der Bergedorfer Bürgerhäuser in der öffentlichen Fragestunde über Kürzungen ihrer Zuwendungen beklagt und dem Präsidenten der Bezirksversammlung rund 600 Protestpostkarten ihrer Nutzer/innen überreicht.

Die SPD-Fraktion hatte noch weitere Anträge eingereicht, die allesamt angenommen wurden. Einstimmig gilt dies für den Antrag zur Sanierung des Schlosses. Mehrheitlich wurden die Anträge zum Kulturblatt und zur Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich beschlossen. Damit bekommt Bergedorf-West endlich wieder einen guten Bolzplatz. Schließlich wurde der SPD-Antrag zum Quartiersfonds in Punkt 1 einstimmig und in Punkt 2 mehrheitlich beschlossen.

Entscheidung über den Friedhof verschoben

Anträge, Bezirksversammlung, Sitzung
Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Im Bergedorfer Rathaus tagt die Bezirksversammlung

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 28. November die Entscheidung über die Zukunft des Bergedorfer Friedhofs vertagt. Der entsprechende SPD-Antrag (Drucksache 1765.1), der einer Übertragung der Zuständigekit für den Friedhof auf die „Hamburger Friedhöfe – AöR“ eine klare Absage erteilt, wurde auf Wunsch der CDU auf die Dezember-Sitzung verschoben.

Debattiert und angenommen wurden hingegen die anderen SPD-Anträge, so der zur Dynamischen Anpassung der Ressourcenzuweisung im Zuge der ansteigenden Zahlen von Zuwanderern (Drucksache XIX 1758.1). Dieser wurde ebenso einstimmig angenommen wie der zu Jugend im Parlament 2014 (Drucksache XIX 1760). Bei einer Gegenstimme wurde die Unterstützung der Arbeitsgruppe Partizipation (Drucksache XIX 1762) beschlossen, während der Antrag zu Rieges Gasthof (Drucksache XIX 1783) mehrheitlich durchging.

Zudem wurde in einer Aktuellen Stunde über die Schließung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) am Herzog-Carl-Friedrich-Platz diskutiert. Dabei machte die SPD-Abgeordnete Simone Gündüz deutlich, dass Hamburg unbedingt in sozialräumliche Teilbereiche gegliedert werden müsse, um regionale Unter- oder Überversorgungen mit Ärzten ausgleichen zu können. Aktuell gelte Hamburg leider als ein Versorgungsbezirk, so dass Ärzte sich überall niederlassen könnten. Dies nutze nun Asklepios aus, um seinen Profit zu maximieren.